Europa möge Wettbewerb – wenn dieser fair verlaufe, sagt Ursula von der Leyen. Beim Gipfeltreffen in China fordern EU-Spitzenvertreter den Abbau von Handelshemmnissen.



Quelle: ZEIT ONLINE,
dpa,
jsp


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Europäische Union

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Ursula von der Leyen
Laut Ursula von der Leyen sind unter anderem Überkapazitäten der chinesischen Produktion für das Handelsdefizit zwischen der EU und China verantwortlich.
© Greg Baker/​AFP/​Getty Images

Im Streit um das Handelsdefizit zwischen der EU und China hat die chinesische Regierung aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Zugeständnisse gemacht. “Ich bin froh, dass wir mit Präsident Xi übereingestimmt haben, dass Handel zwischen uns beiden ausgeglichen sein sollte”, sagte sie in Peking nach den Gesprächen mit der chinesischen Regierung von Staats- und Parteichef Xi Jinping.

Das Handelsdefizit zum Vorteil Chinas habe sich in den letzten beiden Jahren auf fast 400 Milliarden Euro verdoppelt. Für viele Europäer sei das ein Grund zur Sorge, sagte von der Leyen.

Die Gründe für das Defizit sind ihr zufolge der erschwerte Marktzugang für europäische Firmen in China, bevorzugte Behandlung chinesischer Firmen dort und Überkapazitäten in der chinesischen Produktion. Waren, die dort nicht abgesetzt werden können, gelangen auf den internationalen Markt und damit auch nach Europa, wo sie den dortigen Firmen Konkurrenz machen. Europa möge zwar den Wettbewerb, sagte von der Leyen. “Aber Wettbewerb muss auch fair sein.”

EU-Spitzenvertreter forderten bei dem Gipfel einen Abbau von Handelshemmnissen für europäische Unternehmen. Man hoffe, dass konkrete Maßnahmen umgesetzt werden können, um dieses Verhältnis wieder ins Gleichgewicht zu bringen, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Eine Liste mit weiteren Punkten, die sie nicht weiter ausführte, soll laut von der Leyen bei kommenden Dialogen mit China besprochen werden. Man wolle konkrete Ergebnisse Chinas sehen, sagte sie. Das werde “die Zukunft unserer Beziehungen” bestimmen.

Xi hatte zuvor gesagt, China und die EU sollten aus seiner Sicht Partner für eine beiderseitig nützliche Zusammenarbeit sein. Trotz unterschiedlicher politischer und wirtschaftlicher Systeme sollten sich die beiden Seiten nicht als Rivalen betrachten und keine Konfrontationen eingehen.