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Von: Michael Acker

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Doris Rauscher, Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende. © Rossmann

Nach dem angekündigten Rücktritt von Markt Schwabens Bürgermeister Michael Stolze (parteilos) übt der SPD-Kreisverband Ebersberg scharfe Kritik an der Debattenkultur.

Markt Schwaben – Die haupt- und ehrenamtlichen Mandatsträger erlebten in ihren Gremien immer öfter eine neue verstörende Debattenkultur, sagt SPD-Kreisvorsitzende Doris Rauscher vor den Hintergründen der Vorfälle in Markt Schwaben. Dort hatte Bürgermeister Michael Stolze seinen Rücktritt angekündigt, nachdem er im Zuge einer Debatte um ein Flüchtlingsheim massiv angefeindet worden war.

Rauscher: Stolze hat sich nichts zu schulden kommen lassen

„Der Rücktritt des Bürgermeisters, der sich persönlich nichts hat zu schulden kommen lassen, folgte dem starken Druck von Anfeindungen, Hass, Ignoranz und mangelnder Solidarität, das macht uns als SPD Kreisverband nachdenklich“, schreibt Kreisvorsitzende Doris Rauscher am Dienstag, 12. März.

Kommunalpolitik umfasse eine Vielzahl von schönen und auch weniger schönen Aufgaben, „die uns aber alle betreffen“. Gemeinderäte und ihre Bürgermeister seien dabei ständig bemüht, für die Menschen vor Ort die besten Lösungen zu entwickeln, so Rauscher. Dabei seien die Sitzungen in aller Regel geprägt von guter, demokratischer Debattenkultur. Die Themen reichten von zu wenig bezahlbarer Wohnungen, fehlendem Lärmschutz, maroder Infrastruktur bis hin zu fehlenden Kitaplätzen, Schulneubauten uvm.

Die Unterbringung von Flüchtlingen sei dabei keine originäre Gemeindeaufgabe. Die Zuständigkeit liege beim Freistaat, bzw. den Bezirken und den Landkreisen. Tatsache sei aber, so Rauscher, dass die Menschen letztendlich in einer Kommune leben. „Das heißt, wir können und dürfen diese Tatsache nicht ignorieren, wir müssen uns kümmern. Unsere Kommunalpolitiker müssen sich deshalb dieser Aufgabe auch ohne direkter Zuständigkeit stellen . Und wir dürfen dabei nicht zur Seite gehen und sie alleine lassen.“

Rauscher: Viele haben sich einen schlanken Fuß gemacht

In der Frage der Unterbringung von geflüchteten Menschen sei Stolze alleine gelassen worden, viele „hätten sich einen schlanken Fuß gemacht“ und seien nicht bereit gewesen, eine sachliche Diskussion zu führen, kritisiert Rauscher. Dabei sei es gerade heute an der Zeit, Haltung zu zeigen und den Kommunalpolitikern in ihrer Arbeit mit all ihren Herausforderungen zur Seite zu stehen.

„Wir müssen verhindern, dass der Fall Markt Schwaben Schule macht“, so die Landtagsabgeordnete. Sie appelliert deshalb an alle demokratischen Kräfte, „unsere Politikerinnen und Politiker ehrlich, aktiv und solidarisch, vor allem in schwierigen Lagen bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Auch das verstehen wir unter gelebter Demokratie.“

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